Geschrieben von Sean William Connor am 31.05.2007 um 00:10:
Verfahren | Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Romanow-Bernstein Skandal
Sehr geehrte Abgeordnete,
die Fraktion der UFD hat einen Untersuchungsausschuss zum "Romanow-Bernstein Skandal" beantragt. Gemäß Art. 29 der Unionverfassung muss ein solcher Untersuchungsausschuss auf Antrag von fünfundzwanzig Prozent der Mitglieder des Hauses eingerichtet werden.
Von der Liste der UFD erreichten vier Bewerber das Mandat (Metternich, Untrial, Heidenberg, Seidel). Dieser vier Mandatsträger sind in der antragstellenden UFD Fraktion vertreten. Dieses Haus verfügt über elf Mandate. Die Fraktion der UFD hat folglich einen Sitzanteil in diesem Hause von 36,36%.
Der Untersuchungsausschuss zum Romanow-Bernstein Skandal wird gemäß § 12 der GO des Unionsparlaments eingerichtet.
I. Ernennung der Mitglieder des Untersuchungsausschusses durch die Fraktionen
Die Fraktionen im Unionsparlament werden aufgefordert die Mitglieder mitzuteilen, die sie in den Untersuchungsausschuss entsenden wollen. Mitglied im Untersuchungsausschuss kan jeder Staatsbürger sein.
Die Anzahl der zu entsendenden Mitglieder pro Fraktion ergibt sich aus § 12 III der GO:
UFD Fraktion - 2 zu entsendende Mitglieder in den Untersuchungsausschuss
FDU Fraktion - 1 zu entsendendes Mitglied in den Untersuchungsausschuss
LL Fraktion - 1 zu entsendendes Mitglied in den Untersuchungsausschuss
SPDU / SDP Fraktion - 2 zu entsendende Mitglieder in den Untersuchungsausschuss
Die UFD Fraktion wird aufgefordert eine/n Vorsitzende/n des Untersuchungsausschusses zu benennen.
II. Aufgabe des Untersuchungsausschusses
Der Untersuchungsausschuss ist zur baldiger Erledigung der ihnen überwiesenen Aufgaben verpflichtet. Der Untersuchungsausschuss kann dem Parlament bestimmte Beschlüsse empfehlen, sofern diese Empfehlung sich auf die in unmittelbaren Sachzusammenhang stehende Frage bezieht, die im Untersuchungsausschuss behandelt wird. Nach vier Wochen können drei Mitglieder des Parlaments verlangen, dass der Ausschuss durch den Vorsitzenden dem Parlament einen Bericht über den Stand der Beratungen erstattet.
III. Auftrag des Untersuchungsausschusses
Der Untersuchungsausschuss soll untersuchen,
1.) Ob, und wenn ja, in welchem Umfang, und seit wann von Seiten der Demokratischen Union, und insbesondere von Seiten welcher Stellen in der Demokratischen Union, operative Aufklärung im Königreich Barnstovia betrieben wurde;
2.) Ob, und wenn ja, welche konkreten Informationen aus der potentiellen operativen Aufklärung gewonnen wurden, und ob, und wenn ja wann, diese welchen Stellen in der Demokratischen Union aus welcher Quelle vorgelegen haben;
3.) Ob, und wenn ja wann, zwischen der Unionsregierung und Botschafter Romanow-Bernstein, mit welchen weiteren Beteiligten, so sie denn vorhanden waren, in welchem Umfang, Gesprächen welchen Inhalts, über die berufliche Zukunft Botschafter Romanow-Bernsteins stattgefunden haben, und ob, und wenn ja, in welchem Ausmaß diese Gespräche, so sie stattgefunden haben, Botschafter Romanow-Bernstein dazu veranlasst haben könnten, Dokumente einschließlich des barnstovischen Kriegsplanes der Presse und weiteren Beteiligten zur Verfügung zu stellen, und wer diese weiteren Beteiligten waren, und ob sich unter diesen auch ausländische befanden, und wenn ja, welche;
4.) Ob, und wenn ja, wann und im welchem Umfang zwischen der Unionsregierung und der Regierung des Gelben Reichs Gespräche über eine gemeinsame nukleare Aufrüstung stattgefunden haben;
5.) Ob, und wenn ja, in welchem Umfang die Unionsregierung daran gearbeitet hat, bzw. arbeitet, bzw. arbeiten wollen wird, die Demokratische Union mit dem Vorsatz international zu isolieren, diese Welt zu teilen, so dass sich zwei mächtige Blöcke gegenseitig mit der mehrfachen Vernichtung bedrohen;
6.) Ob, und wenn ja, in welchem Umfang, die Ergebnisse dieser Untersuchung dem Königreich Barnstovia zugänglich gemacht werden können, bezw. dürfen.