Demokratische Union | Druckvorschau: [Abstimmung] Gesetz zur Änderungs des Eids (Verfassungsänderung)

Geschrieben von Tjark Siefken am 18.09.2012 um 20:34:

[Abstimmung] Gesetz zur Änderungs des Eids (Verfassungsänderung)

Liebe Kollegen,

zur Abstimmung steht folgender Antrag des Landespräsidiums:

Gesetzung zur Änderung des Eids

§1
Artikel 12 der Verfassung des Landes Salbor-Katista wird wie folgt neu gefasst:

Artikel 12
Die Mitglieder des Landtages, des Landespräsidiums und der Senator leisten bei Amtsantritt folgenden Eid vor dem Landtag: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft zum Wohle des Volkes Salbor-Katistas einsetzen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." Dem Eid kann eine religiöse Beteuerung hinzugefügt werden.

§2 Das Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Stimmt ihr diesem Antrag zu?

Bitte stimmt mit Ja oder Nein. Enthaltung ist möglich.

Es handelt sich um ein verfassungsänderndes Gesetz. Folglich ist zur Annahme des Antrages eine 2/3-Mehrheit notwendig.

Edit: Die Abstimmung währt 96 Stunden.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 18.09.2012 um 20:34:

Poppinga 6x Nein

Geschrieben von Alexander Krüger am 18.09.2012 um 20:36:

6 x Ja

Geschrieben von Mona Isaakson am 18.09.2012 um 20:36:

1 x Ja

Geschrieben von Tjark Siefken am 18.09.2012 um 20:39:

Siefken 2x Nein

Geschrieben von James Didot am 18.09.2012 um 20:44:

3x Ja.

Geschrieben von Tjark Siefken am 18.09.2012 um 20:48:

Ich beende die Abstimmung, da alle Abgeordneten abgestimmt haben.

Auf die Vorlage entfielen 10 Stimmen, gegen die Vorlage wurden 8 Stimmen abgegeben. Ich stelle fest, daß die notwendige 2/3-Mehrheit somit nicht erreicht wurde und somit die Vorlage abgelehnt wurde.