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Geschrieben von Wilhelm Land am 12.09.2012 um 10:35:

  Regierungserklärung Ministerpräsident Wilhelm Land

Tritt ans Rednerpult.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, Hohes Haus,
mit meiner Wahl zum Ministerpräsidenten hat der Freistaat Freistein nach langer Vakanz sowohl eine amtierende Landesregireung als auch eine Vertretung im Unionsrat.
Viele Dinge, die mein Amtsvorgänger in die Wege geleitet hat, können fortgesetzt, andere müssen dringen reformiert werden.
Fortgeführt wird auf jeden Fall die Job- und Ausbildungsmesse, die sich als eine innovative Form der Arbeits- und Ausbildungsplatzvermittlung erwiesen hat.
Als dringend reformbedürftig sieht die Landesregierung jedoch das derzeitige Subventionssystem im Freistaat an. Es kann nicht angehen, dass Firmen Subventionen erhalten, ohne dass dafür mittelfristig das Land in Form von Arbeitsplätzen und tatsächlichen Steuereinnahmen profitiert.
Da der Freistaat nicht über anderweitige Einnahmen verfügt, würde eine solche Politik der Subventionsvergabe, in Verbindung mit einer Politik des Verzichts auf jegliche Steuereinnahmen über kurz oder lang zum Staatsbankrott und damit zu einem Zusammenbruch sämtlicher staatlichedr Funktionen führen.
Aus diesem Grunde hat die Landesregierung beschlossen, bis zu einer Reform des Subventionswesens in Freistein, vorerst keine Subventionen mehr zu bewilligen.
Bestehende Gesetze gilt es den heutigen Anforderungen anzupassen.
Insbesondere ist es Ziel der Landesregierung, ökonomische und soziale Entwicklung mit dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen in Einklag zu bringen. Unter anderem durch Regleungen der Schadstoffemmissionen, durch Ausweisung von Wasser- und Naturschutzgebieten oder durch Auflagen beim Gebäudebau oder der Bausanierung.
Werte Damen und Herren Abgeorndete, bei allen Vorhaben wird die Landesregierung auf ihre Mitwirkung in der Gesetzgebung angewiesen sein. Bei allen poliitischen Unterschieden, die die Zugehörigkeit zu verschiednene politischen Parteien mit sich bringen mag, hoffe und vertraue ich doch auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit Ihnen.
Vielen Dank.

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Geschrieben von Rovan Trautmann am 12.09.2012 um 16:53:

 

hört interessiert zu

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Geschrieben von Kamler Johanssen am 13.09.2012 um 10:46:

 

Sehr schön, dass Ministerpräsident Land sich so viel Zeit genommen hat und seine Ideen ausführlich darlegt.

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Geschrieben von Franz Sperling am 17.09.2012 um 21:05:

 

Ja, sehr schön. Es wäre noch schöner, wenn den Worten Taten folgen.

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Geschrieben von Kamler Johanssen am 20.09.2012 um 11:38:

 

Wir geben hier die früher üblichen bzw. klassischen 100 Tage Schonfrist. Danach wird die Praxis kritisch geprüft.