Il giorno
Der politische Blog auf liberta.hr

Die ratlose Mehrheit

Bei der gestrigen Unionsparlamentswahl ist der KDU ein Erdrutschsieg gelungen. Der externe Beobachter könnte auf die Idee kommen, die Bevölkerung wäre angesichts der erfolgreichen und populären Politik der letzten konservativen Regierung begeistert und andere Parteien würden angesichts dieser Strahlkraft verblassen. Paradox erscheint es da, dass die letzte Legislaturperiode die vielleicht katastrophalste in der Unionsgeschichte war und das der einzige positive Aspekt dieser Erfahrung sein dürfte, dass jeder Beteiligte nun weiß, dass sie sich auf keinen Fall wiederholen darf.

Nein, Begeisterung über die konservative Regierungsarbeit ist es sicher nicht, der den Erfolg der KDU bedingt. Viel mehr ist es Ratlosigkeit. Denn Nichtwählen wäre wohl das schlimmste, was man in der gegenwärtigen politischen Situation machen könnte. Und folgerichtig war die Wahlbeteiligung sehr ansehnlich. Nur: Was wählen? Natürlich die Partei, die für politische Verantwortung und Erfahrung steht. Und da ist, so paradox es auch erscheinen mag, die Partei, die seit geraumer Zeit die unionspolitischen Spitzenbeamten stellt, nun mal die attraktivste. Hoffen wir, dass die nächste Regierung ihr Mandat richtig interpretiert und es kein "Weiter so" gibt.