Demokratische Union (http://forum.dunion.de/index.php)
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--- Klage gegen das "Kaiserreich Imperia" (http://forum.dunion.de/thread.php?threadid=10828)
Geschrieben von James Didot am 18.08.2012 um 10:20:
Klage gegen das "Kaiserreich Imperia"
Hiermit reiche ich Klage gegen das
"Gesetz zur Wiedereinführung der Monarchie" vom 30. August 2010 ein.
Die Demokratische Union ist laut Artikel 16 Absatz 1 der Unionsverfassung ein demokratische Republik. Ausdruck einer solchen Republik ist, dass die öffentlich zugänglichen Ämter in einer demokratischen Wahl besetzt werden. Dies ist Ausdruck der Volkssouveränität aus Artikel 16 Absatz 2 der Unionsverfassng. Eine lebenslange Besetzung eines Amtes wie das des "Kaisers von Imperia" ist mit diesen Grundsätzen unvereinbar.
Das "Kaiserreich Imperia" ist nach Artikel 22 Absatz 1 der Unionsverfassung ein Gliedstaat der Demokratischen Union, für den die Unionsverfassung ebenso gilt.
Daher beantrage ich das obige Gesetz als verfassungswidrig zu deklarieren und den status ex ante wieder herzustellen.
Geschrieben von Jennifer Volpart am 18.08.2012 um 10:56:
Sie beantragen? Bei wem beantragen Sie? Wer sind Sie überhaupt? Ich dachte, Sie treten in Salbor-Katista für den Landtag an.
Geschrieben von James Didot am 18.08.2012 um 11:01:
Und was hat das damit zu tun?
Ich bin ein Bürger der Union, dem etwas daran liegt, dass die in der Unionsverfassung verankerten Grundsätze auch eingehalten werden.
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