Demokratische Union | Druckvorschau: Besetzung des Unionsgerichts

Geschrieben von Maximilian_Schumpeter am 25.06.2012 um 22:59:

Besetzung des Unionsgerichts

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Kollege Poppinga wünscht einen Aussprache zur Besetzung des Unionsgerichts, die ich hiermit eröffne.

Geschrieben von Laird Glencairn am 26.06.2012 um 19:27:

Nimmt auf der Zuhörertribüne Platz

Geschrieben von Hajo Poppinga am 27.06.2012 um 12:21:

Herr Präsident,

ich möchte anregen, hierzu dem Präsidenten des ObUG, Herrn Dr. Janßen, das Wort zu erteilen. Er kann sicherlich am besten über die personelle Situation Auskunft geben.

Vielen Dank.

Geschrieben von Rovan Trautmann am 27.06.2012 um 14:20:

Werte KollegInnen,

ich bitte auch hier mit der Aussprache zu warten, bis die Diskussion um die Zusammensetzung des 35. Unionsparlaments beendet ist.
Ich möchte in diesem Zusammenhang mein Wort im Speziellen an Kollegen Schumpeter richten, da ich auf Grund des 35. Wahl zum Unionsparlament zum Vizekanzler und Unionsminister des Innern und der Justiz ernannt wurde.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 27.06.2012 um 20:08:

Herr Präsident,

derzeit sehe ich keinen Grund meinen Antrag zurückzustellen - vielleicht kann sich der geschätzte Kollege näher erklären?

Geschrieben von Rovan Trautmann am 28.06.2012 um 09:29:

Ich meine weil Kollege Schumpeter offiziell die Aussprache hier im Unionsparlament eröffnet hat und ich nehme an in seiner Funktion als Unionsminister der Justiz.

Geschrieben von Pandora Friedmann am 28.06.2012 um 10:31:

Ich sehe keinen Hinderungsgrund für die Debatte, bitte allerdings zunächst den Antragsteller etwas Weiteres zur Intention seines Antrags zu sagen, sodass die Unionsregierung auch ggf. entsprechend reagieren kann. Vielen Dank.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 29.06.2012 um 08:55:

Zitat:

Original von Rovan Trautmann
Ich meine weil Kollege Schumpeter offiziell die Aussprache hier im Unionsparlament eröffnet hat und ich nehme an in seiner Funktion als Unionsminister der Justiz.

Nein, weil es einen Antrag meinerseits gab und er Parlamentspräsident ist. Augenzwinkern

Frau Unionskanzlerin - derzeit gibt es nach meinem Kenntnisstand nur zwei Richter am Unionsgerichte. Ob das so ist und wie diesem Zustand ggf. abgeholfen werden muß und kann, soll diese Debatte klären.

Geschrieben von Maximilian_Schumpeter am 30.06.2012 um 12:00:

Herr Trautmann, mir wäre nicht bekannt, dass Sie ernannt oder ich entlassen worden wäre.
Bitte korrigieren Sie mich.

Herrn Dr. Janßen wird das Rederecht eingeräumt.

Geschrieben von Pandora Friedmann am 30.06.2012 um 14:33:

Zitat:

Original von Hajo Poppinga
Frau Unionskanzlerin - derzeit gibt es nach meinem Kenntnisstand nur zwei Richter am Unionsgerichte. Ob das so ist und wie diesem Zustand ggf. abgeholfen werden muß und kann, soll diese Debatte klären.

Damit kann ich etwas anfangen. Danke. smile

Geschrieben von Enno Janßen am 05.07.2012 um 13:43:

Herr Präsident,

vielen Dank für die Erteilung des Rederechts. Die derzeitige Situation am Unionsgerichte ist schnell beschrieben: Neben mir gibt es nur noch Herrn Prof. Bongerton als aktiven Richter. Damit sind wir deutlich unterbesetzt, wir können nicht einmal das Oberste Unionsgericht mit der vorgesehenen Anzahl an Richtern besetzen, sondern müssen auf Schöffen zurückgreifen. Bedenkt man ferner, daß viele der grds. verwendbaren Schöffen auch politisch involviert sind und so für viele Verfahren ausscheiden, ergibt sich ein dramatisches Bild.

Entweder man sorgt jetzt schnell für eine Verstärkung oder die Verfahrensdauern ziehen sich entsprechend.

Geschrieben von Kamler Johanssen am 11.07.2012 um 17:27:

Occupy Unionsgericht. Augenzwinkern

Das Uniosgericht braucht eine kompetente Besatzung. Ich bin daher dafür.

Geschrieben von Wilhelm Land am 11.07.2012 um 18:59:

...

Geschrieben von Wilhelm Land am 11.07.2012 um 19:00:

Sitzt auf der Zuschauertribüne und fragt sich, ob er sich nicht als Richter bewerben sollte...

Geschrieben von Helen Bont am 11.07.2012 um 19:43:

Vielen Dank, Herr Dr. Janßen, für Ihre Ausführungen. Gestatten Sie mir bitte eine Nachfrage: wieviele Richter benötigt das Unionsgericht zusätzlich, damit es vollumfänglich handlungsfähig ist?

Geschrieben von Enno Janßen am 13.07.2012 um 18:24:

Gern, Frau Ministerin. Das Unionsgericht ist idealerweise mit 4 Richtern besetzt, aber mit mindestens einem zusätzlichen Richter könnte zumindest wieder eine reguläre Arbeitsfähigkeit hergestellt werden.

Geschrieben von Niko Wirt am 13.07.2012 um 23:15:

nimmt neben Herrn Land Platz und überlegt ebenfalls über eine Tätigkeit im Gericht nach

Geschrieben von Helen Bont am 14.07.2012 um 08:42:

Vielen Dank, Herr Dr. Janßen, für Ihre freundliche Auskunft.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Aussprache, die der Kollege Poppinga dankenswerter Weise angestoßen hat, hat in der Tat gezeigt, dass erheblicher Handlungsbedarf besteht. Ich spreche daher an dieser Stelle die Bitte an den Unionsjustizminister aus, baldmöglichst aktiv zu werden und das Ausschreibungsverfahren für möglichst zwei Richterstellen in die Wege zu leiten.